AGB
& Widerruf

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Reinigungs- und Serviceleistungen zwischen MERY Gebäudedienste, Inhaber Alkin Nuridin, Mittelstraße 40/d, 04463 Großpösna-Seifertshain (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „wir“) und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“).

Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis solcher Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringen.

Wir erbringen im Raum Leipzig insbesondere folgende Leistungen:

• Gebäudereinigung
• Treppenreinigung
• Glasreinigung
• Büroreinigung
• Praxisreinigung
• Hausmeisterservice
• Mülltonnenservice

Unser Einsatzgebiet umfasst Leipzig sowie einen Umkreis von rund 15 Kilometern, darunter Großpösna, Borsdorf, Taucha und Naunhof. Einsätze außerhalb dieses Gebiets sind nach gesonderter Absprache möglich; hierfür kann eine Anfahrtspauschale vereinbart werden.

Der konkrete Leistungsumfang, das Reinigungsintervall und die eingesetzten Verfahren ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem im Vertrag vereinbarten Leistungsverzeichnis. Reinigungsmittel, Maschinen und Arbeitsgeräte stellen wir, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Angaben auf dieser Website zu Leistungen, Beispielpreisen und Verfügbarkeiten sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

Das Absenden des Kontakt- oder Anfrageformulars auf dieser Website ist eine unverbindliche Anfrage des Kunden und noch kein Vertragsangebot. Es entstehen dadurch keine Kosten und keine Verpflichtungen.

Auf Grundlage Ihrer Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot in Textform (E-Mail) oder — bei größeren Objekten — nach einer kostenfreien Besichtigung vor Ort. Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage ab Zugang gültig.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde unser Angebot annimmt und wir die Beauftragung in Textform (E-Mail) oder mündlich bestätigen. Eine automatisch versendete Eingangsbestätigung des Formulars stellt noch keine Annahme dar.

Alle Angebote beruhen auf den vom Kunden gemachten Angaben zu Objekt, Fläche, Etagen und Verschmutzungsgrad. Weichen die tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort erheblich hiervon ab, weisen wir den Kunden unverzüglich darauf hin und stimmen die Anpassung des Preises oder des Leistungsumfangs vor Arbeitsbeginn mit ihm ab.

Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Preise stets als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt je nach Vereinbarung als Pauschale, nach Quadratmetern oder nach Stundenaufwand. Bei wiederkehrenden Leistungen rechnen wir monatlich ab.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 288 BGB. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Hinweis an den Betreiber: Zahlungsziel, Abrechnungsmodell und eine etwaige Anfahrtspauschale bitte prüfen und an die tatsächliche Praxis anpassen.

Reinigungstermine werden individuell vereinbart. Der Kunde stellt sicher, dass unsere Mitarbeiter zum vereinbarten Zeitpunkt ungehinderten Zutritt zu den zu reinigenden Räumen erhalten.

Kann die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erbracht werden — insbesondere weil kein Zutritt gewährt wird — sind wir berechtigt, die vereinbarte Vergütung unter Anrechnung ersparter Aufwendungen zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Werden uns Schlüssel überlassen, verwahren wir diese sorgfältig und gesichert. Die Übergabe wird protokolliert. Bei Verlust eines Schlüssels haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen im Rahmen von Ziffer 08.

Einzeltermine

Wir bitten darum, Termine spätestens 48 Stunden vorher abzusagen oder zu verschieben. Bei kurzfristigeren Absagen können wir eine angemessene Ausfallentschädigung in Höhe von 50 % des vereinbarten Entgelts berechnen, da die eingeplante Arbeitszeit in der Regel nicht mehr anderweitig vergeben werden kann. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Dauerschuldverhältnisse

Verträge über wiederkehrende Reinigungsleistungen können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher nach Ziffer 11 bleibt von dieser Regelung unberührt.

Damit wir unsere Leistung ordnungsgemäß erbringen können, wirkt der Kunde wie folgt mit:

• Bereitstellung von Strom- und Wasseranschlüssen sowie einer Entsorgungsmöglichkeit im erforderlichen Umfang, unentgeltlich.
• Hinweis auf Besonderheiten, empfindliche Oberflächen und Materialien, die eine spezielle Behandlung erfordern, sowie auf bestehende Vorschäden — möglichst in Textform vor Arbeitsbeginn.
• Sichere Verwahrung von Bargeld, Schmuck, Wertsachen, Kunstgegenständen und wichtigen Dokumenten. Für nicht gesichert verwahrte Wertgegenstände übernehmen wir keine Haftung.
• Hinweis auf besondere Gefahrenquellen im Objekt sowie auf geltende Hausordnungen oder Sicherheitsvorschriften.
• Bei gewerblichen Objekten: Benennung eines Ansprechpartners für Rückfragen und Abnahme.

Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach und wird dadurch die Leistungserbringung erschwert oder ein Schaden verursacht, gehen die daraus entstehenden Mehraufwendungen zu seinen Lasten.

Wir erbringen unsere Leistungen fachgerecht und sorgfältig. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Erkennbare Mängel der Reinigungsleistung sind uns möglichst zeitnah, bei Unternehmern unverzüglich nach Feststellung, anzuzeigen. Eine verspätete Anzeige lässt die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern unberührt; für Unternehmer gilt § 377 HGB.

Im Falle eines berechtigten Mangels haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung: Wir beseitigen den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist kostenfrei durch Nachreinigung. Erst wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, verweigert wird oder unzumutbar ist, kann der Kunde mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

Wir unterhalten eine Betriebshaftpflichtversicherung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden, die im Rahmen unserer Tätigkeit entstehen.

Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Einfache Fahrlässigkeit: Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Schäden, die im Zusammenhang mit unserer Leistung entstanden sind, sollen uns möglichst innerhalb von 24 Stunden nach Feststellung gemeldet werden, damit wir den Sachverhalt dokumentieren und unsere Versicherung einschalten können. Diese Bitte dient der zügigen Abwicklung; die gesetzlichen Verjährungsfristen und Ansprüche des Kunden bleiben davon unberührt.

Wir setzen ausschließlich sozialversicherungspflichtig beschäftigtes bzw. ordnungsgemäß angemeldetes Personal ein und halten die Vorgaben des Mindestlohngesetzes sowie den allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk ein.

Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für einen Zeitraum von sechs Monaten nach Vertragsende keine bei uns beschäftigten Mitarbeiter abzuwerben oder unmittelbar zu beschäftigen. Diese Regelung gilt nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

Dieser Abschnitt gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die den Vertrag im Wege des Fernabsatzes (z. B. über dieses Formular, per E-Mail oder Telefon) oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen haben.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MERY Gebäudedienste, Alkin Nuridin, Mittelstraße 40/d, 04463 Großpösna-Seifertshain, Telefon: +49 179 6609147, E-Mail: merygebaudedienste@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wertersatz. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An

MERY Gebäudedienste, Alkin Nuridin, Mittelstraße 40/d, 04463 Großpösna-Seifertshain, E-Mail: merygebaudedienste@gmail.com

Erklärung

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: __________

Bestellt am

__________

Name des Verbrauchers

__________

Anschrift des Verbrauchers

__________

Datum / Unterschrift

__________ (Unterschrift nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

Personenbezogene Daten des Kunden verarbeiten wir ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO. Über die Formulare dieser Website übermittelte Daten werden nicht in einer Website-Datenbank gespeichert, sondern per E-Mail an uns weitergeleitet.

Einzelheiten zu Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung sowie zu Ihren Rechten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Vollständige Anbieterangaben finden Sie in unserem Impressum.